Bau- und Verkehrsdirektion Verantwortlich für Hoch- und Tiefbauinfrastrukturen
Jährlich werden bei der Bau- und Verkehrsdirektion (BVD) mehrere Hundert Millionen Franken in Hoch- und Tiefbauinfrastrukturen investiert. 2024 hat die Finanzkontrolle 19 Prüfungsberichte zuhanden der BVD erstellt. Neben werteflussbezogenen Finanzaufsichtsprüfungen führte die Finanzkontrolle mehrere Bauprojekt- und Prozessprüfungen durch.
Aus den Prüfungen im Bereich der BVD nachstehend illustrativ ein paar Einblicke:
Substanzerhaltung Kunstbauten (TBA)
Aufgrund der Resultate früherer Prüfungen der Finanzkontrolle prüfte die Finanzkontrolle den Prozess 'Substanzerhaltung Kunstbauten' beim TBA.
Die Finanzkontrolle konnte beim nachhaltigen Unterhalt dieser sicherheitsrelevanten Infrastrukturen wesentliche Fortschritte erkennen (v.a. dank der Bereitstellung finanzieller und personeller Ressourcen). Die Projektumsetzungen kommen aber noch nicht im erforderlichen Ausmass voran. Es besteht die Gefahr, dass die Bugwelle der zu sanierenden Kunstbauten (insbesondere Brücken) kurz- und mittelfristig noch zu- statt abnimmt.
Mit einer Priorisierung und mit der entsprechenden Management Attention sollten die mängelbehafteten und sicherheitsrelevanten Bauwerke rascher saniert werden.
Mehrjahres- und Jahresunterhaltsplanung (AGG)
Die Finanzkontrolle unterzog die Abläufe, die Organisation und die Instrumente zur Erkennung des Unterhaltsbedarfs einer Beurteilung.
Dabei prüfte sie auch das Anreizsystem für die Nutzer und generell das Kosten-/Nutzenverhältnis von Unterhaltsmassnahmen. Insgesamt kam die Finanzkontrolle zu einem positiven Ergebnis. Optimierungspotenzial erkannte die Finanzkontrolle bei der Datenhaltung und -nutzung, um den Unterhalt noch gezielter steuern zu können.
Die Finanzkontrolle hat weiter festgestellt, dass das heutige Anreizsystem bei den Nutzern tendenziell zu zu hohen Ansprüchen führt, was Mehrkosten auslöst.
Sanierung Bützberg-, St. Urban- und Ringstrasse, Langenthal (TBA)
Im Grossraum Langenthal standen grössere Sanierungen der Kantonsstrassen an. Die Finanzkontrolle hat die Sanierungen Bützbergstrasse und St. Urbanstrasse (1. Etappe) sowie die Projektierungsphase der Sanierung Ringstrasse geprüft.
Die Finanzkontrolle beurteilt die Sanierungen bzw. deren Ausführungen als angemessen und gut. Verschiedene Strassenabschnitte übernahm der Kanton erst vor wenigen Jahren von der Gemeinde Langenthal. Die Finanzkontrolle empfahl dem TBA, Strassen nur dann zu übernehmen, wenn kein Sanierungsbedarf besteht.
In Bezug auf die Umsetzung der noch anstehenden Sanierung der Ringstrasse hat die Finanzkontrolle darauf hingewiesen, auf die Anwendung nicht zwingend notwendiger Standards zu verzichten, was zu Kosteneinsparungen führen könnte.
Gesamtsanierung Schule für Gestaltung, Schänzlihalde 31, Bern (AGG)
Die Schule für Gestaltung (SfG) ist eine kantonale Berufsschule für gestalterische und kunstgewerbliche Berufe, deren rund 55-jähriger Hauptstandort Schänzlihalde Bern gesamtsaniert werden soll.
Die Finanzkontrolle hat in Bezug auf den Bedarf, die Kosten und damit zusammenhängend die Wirtschaftlichkeit auf verschiedene Risiken und Optimierungspotenziale hingewiesen. Die Kosten der Sanierung stiegen u.a. durch nutzerseitige Ansprüche von ursprünglich CHF 50 Mio. um rund 50 % auf CHF 75 Mio. Dazu kommen Provisoriumskosten von jährlich rund CHF 5.5 Mio.
Die Finanzkontrolle wies auf das Fehlen einer verantwortlichen Instanz hin, welche auf nicht notwendige Ansprüche hinweist. Zudem sollten vermehrt Kostenobergrenzen gesetzt und umgesetzt werden. Kostendämpfend würde zudem eine Raumkostenverrechnung an die Nutzer wirken.
Der Entscheid, die sanierte Schänzlihalde für die Gymnasien Kirchenfeld und Neufeld zwischenzunutzen, erachtete die Finanzkontrolle als langfristig möglicherweise teuer, da sie eine kostenintensive Mietlösung für eine provisorische Unterbringung der SfG im Bernapark Deisswil nach sich zieht. Zudem hat die Finanzkontrolle Fragen zur Methodik der Schülerplanungen der BKD aufgeworfen.
Baurevision Polizeizentrum Niederwangen (AGG)
Die Bauausführung zum neuen Polizeizentrum (PZB), welches nach aktuellem Stand rund CHF 370 Mio. kosten soll, startete im dritten Quartal 2023.
Neben baugrundbedingten Verzögerungen stellte die Finanzkontrolle Optimierungspotenzial bei der Bedarfsplanung fest. Zudem thematisierte sie die Kostensteigerung (CHF 100 Mio. im Vergleich zu den Vorgaben im Projektwettbewerb) und Anforderungen an das neu zu erstellende Rechenzentrum im PZB.
Die Finanzkontrolle konnte verschiedene Empfehlungen im Zusammenhang mit der Projektumsetzung adressieren.